Das Ende der EU?
Was wird aus der EU?
Sie war als Wertegemeinschaft gedacht und ist zur Wirtschaftsgemeinschaft für die Wirtschaft verkommen.
Was ist bloß aus der EU geworden? Sie sollte die Völker und Staaten Europas verbinden und das Wohl ihrer Völker fördern. Inzwischen mehren sich die Zweifel, ob die EU diesem Auftrag noch gerecht wird. Es wird immer deutlicher, dass sie zu einer Wirtschaftsunion mutiert, allerdings zu einer Wirtschaftsunion für die Wirtschaft, bei der die Interessen der Menschen zunehmend auf der Strecke bleiben. Eines zeichnet sich ab: der Zuspruch für die EU nimmt ab. Immer mehr Staaten stellen Überlegungen an, dieses Bündnis zu verlassen und immer mehr Menschen zweifeln an den ehemals so gepriesenen Vorteilen dieser Union.
Woran liegt es? Vieles, was im EU-Parlament entschieden wird, richtet sich gegen die Interessen der BürgerInnen. Vielmehr setzen die Politiker zunehmend die Interessen weltweit operierender Großkonzerne und Banken um. Sozialstandards und Umwelt bleiben dabei immer mehr auf der Strecke. Die Wirtschaft ist rücksichtslos, schlimmer als zu Zeiten des Urkapitalismus. Und die Politiker setzen dem nicht wirklich etwas entgegen, im Gegenteil. Sie lassen ihre BürgerInnen, von denen sie gewählt und beauftragt wurden, im Stich. Sie lassen sich wählen und mit Macht ausstatten, unterstellen diese Macht dann den rücksichtslosen Wirtschaftsinteressen von Großkonzernen und Großbanken und lassen sich von diesen zu Verträgen zwingen, die jeder demokratischen Grundlage entbehren: TTIP, CETA, TiSA.
Und wenn es um Wirtschaftshilfen für Staaten geht, wie gerade bei Griechenland, sind das in erster Linie Hilfen für Banken und nicht für die Bevölkerung! Gespart wird am Lohn der Menschen, an den Renten und den Kranken- und Sozialleistungen, gezahlt wird von den Steuergeldern europäischer Länder an die Banken, die die Finanzkrise ausgelöst haben. Was ist das für eine Politik? Aber es soll auch nicht unerwähnt bleiben, dass die griechischen Regierungen die Reichen und Superreichen ihres Landes von Steuern berfreit haben und dass die EU beim Beitritt Griechenlands zur EU ganz bewusst die falschen Wirtschaftsangaben Griechenlands hingenommen hat!
Und die EU als Solidargemeinschaft? Ebenfalls eine Utopie! Gerade versucht Großbritannien mal wieder Sonderkonditionen für sich herauszuhandeln. Es fing mit Margaret Thatcher an. Von ihr hat sich Europa schon ganz am Anfang über den Tisch ziehen lassen. Sie hatte Erfolg. Und wenn man erst mal Erfolg hat, wird man es immer wieder versuchen, wie jetzt Mr. Cameron.
Stellen wir uns das mal im Sport vor, im Fußball.
Für alle Mannschaften einer Liga gilt: Wenn der Ball über die Torlinie geht, ist es ein Tor. Nur für den "FC Großbritannien" gilt: Wenn sich der Ball dem Tor nähert, ist es ein Tor! Und nun kommt dies: Alle Zuschauer zahlen für ein Spiel den gleichen Eintritt, nur die Briten zahlen 25 Prozent weniger! So gerecht kann das Leben (in Europa) sein! Verzeihung, so gerecht ist es! Was wäre wohl im Stadion los?
Fehler der Politik also, für die die BürgerInnen in ganz Europa bezahlen müssen. Und wer trägt die Verantwortung für dieses Desater? Und warum werden die Verantwortlichen nicht zur Verantwortung gezogen, wie es in einem Rechtssataat sein müsste? Politiker* können offensichtlich in einer Demokratie machen was sie wollen - ohne Konsequenzen bei Fehlern!
Wollen und dürfen wir das hinnehmen?
Dazu ein Zitat von Markus Klingsiek:
"Eigentlich ist es kein Wunder, dass es in der EU gerad vorn und hinten nicht passt (und dass die EU niemandem mehr passt). Im Grunde gehen alle Staaten seit Jahren mit genau der selben Einstellung vor wie die Briten: wir picken uns alle die Rosinen heraus. Nix geben wollen, aber die Vorteile gerne mitnehmen. Ein Selbstbedienungsladen ist aber mit Sicherheit nicht das, was mit dem Europäischen Gedanken mal gemeint war."
* Von meiner Kritik an Politikern nehme ich ausdrücklich die aus, die sich ehrlich und ernsthaft für die Interessen der Bürgerinnen und Bürger, die Bewahrung der Umwelt sowie für soziale Gerechtigkeit einsetzen, ihren Amtseid ernst nehmen und im Sinne des Grundgesetzes handeln!